„Da haben wir uns ein wenig schwer getan“
Artikel erschienen im Ahrensburger MARKT am 23.01.2010
MARKT: „Wenn Sie die Außenwirkung der Fraktion auf einer Skala von eins, also schlecht, bis zehn, also gut, beschreiben müssten, wo würden Sie landen?“
Tobias Koch: „Das hängt vomBetrachtungsbild ab. Schaue ich mir das heutige Pressebild an, dann würde ich sagen, zehn, in den vergangenen Wochen waren wir auch schon recht gut - und wenn man das vergangene Jahr betrachtet - dann waren wir wohl sehr gemischt.“
MARKT: „Warum war das so gemischt?“
Tobias Koch: „Ich glaube, die CDU als große Volkspartei ist durchaus ein Spiegelbild der Bevölkerung und viele der Diskussionen, die wir in den vergangenen ein, zwei Jahren in Ahrensburg geführt haben zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung haben wir im Kleinen auch bei uns in der Fraktion geführt - was ja gar nichts Schlimmes ist. Wenn es unterschiedlichste Ideen und Vorstellungen hat, dann ist es das Natürlichste der Welt - aber am Ende muss natürlich ein Ergebnis oder eine Gemeinsamkeit stehen - und da haben wir uns ein wenig schwer getan im vergangenen Jahr, das gebe ich zu.“
MARKT: „Weder Ergebnis, noch Diskussion sind eigentlich transportiert worden – es war sehr viel intern ...“
Tobias Koch: „Ja, dazu neigt Politik leider gelegentlich, eine gewisse Scheu vor der Transparenz zu haben.“
MARKT: „Gab es Fragen aus der Bevölkerung, was denn in der Fraktion diskutiert wird?“
Tobias Koch: „Nein, eher auf die Berichterstattung in der Presse zu einigen Dingen - darauf wurden wir angesprochen.“
MARKT: „Waren das hausgemachte Probleme?“
Tobias Koch: „Wir waren der einen Seite sich bewegt und dem Modernisieren und Verändern auf der anderen Seite. Das ist nichts, was man kritisieren muss - das ist auch das, was wir innerhalb der Fraktion sehr intensiv diskutieren. Die Erwartungshaltung ist immer, dass die Politik jetzt eine Meinung hat - und dafür steht jetzt die CDU und dann besteht immer die Gefahr, dass solche Diskussionsprozesse als Konflikt und Streit wahrgenommen werden - und das führt dann zu dem Reflex der Politik, sich bedeckt zu halten.
MARKT: „Es gab manchmal den Eindruck, die Fraktion hat Angst vor der eigenen Courage .“
Tobias Koch: „Wenn das der Eindruck war, dann kann man das schlecht bestreiten, ich habe aber den Eindruck, dass der eine oder andere neue Kollege in der Stadtverordnetenversammlung das Wort ergriffen hat und nicht immer nur der Fraktionsvorsitzende redet. An der Courage hat es nicht gemangelt, wohl eher an der Fähigkeit, am Ende zu einer gemeinsamen Position zu kommen.“
MARKT:„ Erlenhof?“
Tobias Koch: „Das ist mit Sicherheit eins der großen Themen. Das passt in das Bild vom WahrenundBehalten.“
MARKT: „Sagen Sie bitte den Grund Ihrer Kandidatur für den Fraktionsvorsitz.“
Tobias Koch: „Ich war bislang Stellvertreter, da ist der Schritt nicht allzu groß. Jeder der Stellvertreter ist prädestiniert, zu kandidieren - das gilt auch für jedes Mitglied der Fraktion. Ich habe die Hoffnung, dass ich die Befähigung mitbringe, in der Fraktion die Enden zusammenzubinden. Ich möchte als Landtagsabgeordneter, dass wir als Ahrensburger CDU ein gutes und geschlossenes Bild abgeben, ich hoffe, ich bin der richtige Moderator.“
MARKT: „Was hat Ihnen an Ihren Vorgängern Rudolf Beyrich und Jörn Schade gefallen?“
Tobias Koch: „Die moderierende Art - das hatten beide - und der Fraktion auch Raum zu geben für Diskussionen - und die Fähigkeit, die Diskussionen wieder zusammenzuführen und zu ordnen. Das hängt aber auch davon ab, wie sich eine Fraktion mitnehmen lässt - die Zukunft wird zeigen, ob mir das gelingt.“
MARKT: „Fraktionsvorsitz, Landtagsmandat, Job, Familie - wie geht das?“
Tobias Koch: „Ich habe den Vorsitz als Finanzausschussvorsitzender abgegeben, das übernimmt jetzt Christian Conring. Beruflich bin ich seit August vergangenen Jahres freigestellt - als unbezahlter Urlaub.
MARKT: „Das politische Engagement in Kiel und in Ahrensburg, schlagen da zwei Herzen?“
Tobias Koch: „Diesen Interessenkonflikt habe ich noch nicht erlebt - eher den Synergieeffekt, nämlich Informationen aus der Landespolitik mit nach Ahrensburg zu nehmen - zum Beispiel über Fördermöglichkeiten und Landesvorschriften.“
MARKT: „Ein Wort zu Jörn Schade:“
Tobias Koch: „Nach der Bürgermeisterwahl hat sich sicherlich auch Jörn Schade Gedanken gemacht. Es ist bedauerlich, dass es so weitreichende Konsequenzen hatte - ja, die Fraktion war überrascht. Das Mandat stand nie zur Diskussion, es war die Frage der Rolle, die diskutiert wurde.“
MARKT: „Was braucht die Stadt Ahrensburg - ohne den Begriff Geld zu verwenden?“
Tobias Koch: „Das entscheidende, dass eine Entscheidung dagegen besser ist, als ständiges Im-Kreis-Drehen und ständig neue Gutachten.“
MARKT: „Die drei wichtigsten Entscheidungen?“
Tobias Koch: „Die Erweiterung des Gewerbegebietes, um Ahrensburg als Wirtschaftsstandort zu entwickeln, Prioritäten zu setzen - auch das sind Entscheidungen – sicherlich im Bildungsbereich. An verschiedenen Schulen haben wir Nachholbedarf.“
MARKT: „Was kann sich Ahrensburg noch leisten?“
Tobias Koch: „Alles was mit Wirtschaftsförderung zu tun hat - das erfordert manche Investitionen, bringt aber auch wieder Geld ein. Dann Investitionen im Bildungsbereich, drittens für die Verkehrsinfrastruktur und dann das Realisierungskonzept Schlosspark.“
MARKT: „Kann sich Ahrensburg das Realisierungskonzept vor dem Hintergrund der Haushaltslage erlauben, Eigenmittel wären in jedem Fall erforderlich?“
Tobias Koch: „In der Rangfolge der Prioritäten würde ich das eher hinten einsortieren. Trotz Fördermittel dürfen wir nicht leichtsinnig mit dem eigenen Geld umgehen.“
MARKT: „Abschied von diesem Konzept?“
Tobias Koch: „Die Verschuldung der Stadt wird sich 2010 mehr als verdoppeln und im Zeitraum bis 2013 mehr als verdreifachen, dann sieht man die finanzielle Situation, in der wir uns befinden.“
MARKT: „Wo steht Ahrensburg finanziell im Jahr 2013?“
Tobias Koch: „Wir haben jetzt ein Defizit von zwölf Millionen Euro, es könnte ein Minus von 20 MillionenEuro sein.“
MARKT: „Was ist machbar - die Nordtangente?“
Tobias Koch: „Projekte, die auch zusätzliche Effekte erzielen, die Tangente bringt einen zusätzlichen Impuls für das Gewerbegebiet. Wir brauchen Standortpolitik, die Fläche am neuen Haltepunkt wäre eine hochattraktive Fläche..“
MARKT: „Danke für das Gespräch.“
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