Voraussichtlich im Februar wird die Stadtverordnetenversammlung über den Haushalt 2009 entscheiden. War es in den letzten Jahren gelungen, die Haushaltsberatungen im Dezember abzuschließen, so ergibt sich dieses Mal eine Verzögerung von zwei Monaten. ... Artikel erschienen im Ahrensburger Markt am 14. Januar 2009

Voraussichtlich im Februar wird die Stadtverordnetenversammlung über den Haushalt 2009 entscheiden. War es in den letzten Jahren gelungen, die Haushaltsberatungen im Dezember abzuschließen, so ergibt sich dieses Mal eine Verzögerung von zwei Monaten.

Hat die Verwaltung zu langsam gearbeitet oder haben die Politiker zu lange gestritten?

Ganz im Gegenteil: Zum Jahreswechsel erfolgte die Umstellung des Rechnungswesens von der einfachen Einnahme-Ausgabe-Rechnung (Kameralistik) zur kaufmännischen doppelten Buchführung (Doppik). Dieser Systemwechsel hat für Verwaltung und Kommunalpolitiker ein hohes Maß an zusätzlicher Arbeit mit sich gebracht und manch ein Wochenende für ein Seminar erfordert.

Die Einführung der kaufmännischen Buchführung bedeutet keineswegs, dass sich Ahrensburg zukünftig wie ein gewinnmaximierendes Unternehmen verhalten wird. Vielmehr geht es darum, die Auswirkungen heutiger Entscheidungen auf künftige Generationen transparent darzustellen.

Deutlich wird dieses an der erstmaligen Berücksichtigung von Pensionsrückstellungen für die Altersversorgung der städtischen Beschäftigten. Aber auch die Berechnung von Abschreibungen für städtische Gebäude und Straßen zeigt, in welchem Maße unterlassene Unterhaltungsaufwendungen das Vermögen der Stadt mindern und später umso höhere Ersatzinvestitionen erforderlich machen.

Mit Hilfe einer derart verbesserten Aussagekraft des Rechnungswesens kann eine nachhaltige Politik gewährleistet werden, die die finanziellen Lasten gerecht zwischen den Generationen verteilt. Von der CDU-Fraktion wird die Einführung der Doppik deshalb ausdrücklich begrüßt.

Der Verwaltungsentwurf zeigt im neuen Finanzplan ein Defizit von 4 Mio. Euro, welches aus den vorhandenen Rücklagen, die dank der hohen Steuereinnahmen des Jahres 2008 gut gefüllt sind, ausgeglichen werden muss. Im neuen Ergebnisplan, der die Veränderung des städtischen Vermögens darstellt, ergibt sich voraussichtlich dennoch ein knapp positives Ergebnis, da das Defizit durch Investitionen verursacht wird (Haltepunkt Gartenholz, Sanierung Schlossschule, Neugestaltung Große Straße) und somit neues Vermögen für Ahrensburg entsteht.

Die von der CDU-Fraktion betriebe Politik der soliden Finanzen lässt sich mit Hilfe der Doppik nunmehr noch wirkungsvoller umsetzen. Mit eigenen Änderungsanträgen legt die CDU-Fraktion außerdem Schwerpunkte bei Bildung, Umwelt und Verkehr - ohne dabei jedoch die Solidität des Haushaltes zu gefährden, denn alle von der CDU beantragten Mehrausgaben werden durch Umschichtungen innerhalb des Haushaltes finanziert.

Artikel erschienen im Ahrensburger Markt am 14. Januar 2009