Aktuelles / Presse
An dieser Stelle finden Sie meine aktuellen Pressemitteilungen. Im Archiv können Sie die Artikel auch zu einem späteren Zeitpunkt noch lesen.
Tobias Koch: Jahresabschluss 2011 gibt Koalitionspolitik Recht
Zum heute (7. Februar) von Finanzminister Wiegard vorgelegten Jahresabschluss 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL: ,,Der von der Landesregierung vorgelegte Jahresabschluss für das Jahr 2011 bestätigt die erfolgreiche Politik des Finanzministers und der Regierungsfraktionen."
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Tobias Koch und Katharina Loedige: „Gründe für Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz durch die Opposition bleiben schleierhaft“
Zur Zustimmung des Finanzausschusses zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Steuerabkommen mit der Schweiz zustimmen“, Drucksache 17/2115 (neu), erklärten die finanzpolitischen Sprecher von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch und Katharina Loedige:
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Tobias Koch: Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend
Zur heutigen (19. Januar 2012) Presseberichterstattung über die Neubewertung der HSH Nordbank und daraus resultierenden Verlusten für den Steuerzahler erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:
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Tobias Koch zu Top 22: Ein klarer Konsolidierungsplan bis 2016
,,Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 ist das Land auf dem richtigen Weg, den mit der Schuldenbremse geforderten Defizitabbau zu erreichen." Diese Aussage ist kein Selbstlob, sondern es handelt sich dabei um das Urteil des Landesrechnungshofes vor wenigen Wochen. Da muss sich die Opposition doch fragen lassen, weshalb sie einen Haushalt abgelehnt hat, der vom Landesrechnungshof ein solches Gütesiegel bekommt.
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Tobias Koch zum Stabilitätsrat: Die Opposition ist aufgefordert, ihre Haushaltsanträge an diesem Maßstab zu messen!
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag und finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch, sieht in der Stellungnahme des Stabilitätsrats zum Haushaltssanierungsprogramm des Landes Schleswig-Holstein bis zum Jahr 2016 eine weitere Bestätigung der Haushaltspolitik der CDU-geführten Landesregierung:
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Tobias Koch: ,,Lob vom Landesrechnungshof ist selten und freut uns daher um so mehr"
Zur aktuellen Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizit im Landeshaushalt bis 2020 erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:
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Haushaltsklausur der CDU Fraktion Ahrensburg: Ausgaben kürzen statt Steuern erhöhen
Mit Enttäuschung hat die Ahrensburger CDU Fraktion bei ihrer diesjährigen Klausurtagung auf den Haushaltsentwurf von Bürgermeister Sarach für das Jahr 2012 reagiert. „Der Vorschlag der Verwaltung lässt keinerlei Einsparungen bei Sach- und Personalausgaben erkennen. Das von uns seit langem geforderte Konzept zur Haushaltskonsolidierung bleibt der Bürgermeister weiterhin schuldig“, so Finanzausschussvorsitzender Christian Conring.
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Tobias Koch zu Top 25: Sparkassengesetz ist aufgrund von Basel III umso notwendiger
Es ist nicht das erste Mal, dass wir uns über die Auswirkungen von Basel III auf die schleswig-holsteinischen Sparkassen Gedanken machen. Bereits in meiner Rede zur Änderung des Sparkassengesetzes im Juni 2010 habe ich darauf hingewiesen, dass im Rahmen von Basel III verschärfte Eigenkapitalanforderungen für alle Banken und somit auch für die Sparkassen zu erwarten seien.
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Tobias Koch: Die Opposition hat die Situation der Sparkassen im Land immer noch nicht begriffen!
Zur Diskussion über das Sparkassengesetz erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:
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Tobias Koch: ,,Steuermehreinnahmen sind großartig um die Kreditaufnahme schneller zu senken!"
Zu den Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:
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