Aktuelles (Archiv)

Tobias Koch zum Grünen HSH-Abschlussbericht: Herr Fürter sollte als gelernter Richter seriöser arbeiten!

Ganz offenkundig haben die Grünen noch nicht einmal das Ende der Zeugenvernehmung abgewartet, um ihren Abschlussbericht zu verfassen. Als gelernter Richter sollte Thorsten Fürter zu einer seriöseren Arbeitsweise in der Lage sein“. Mit diesen Worten reagierte CDU-Obmann Tobias Koch auf das Vorpreschen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank. „Die Grünen konterkarieren damit die gemeinsame Aufklärungsarbeit aller Fraktionen im Untersuchungsausschuss“, so Koch.

Tobias Koch: „Erfolgreiche Konsolidierung hängt nicht nur von seriöser Haushaltsaufstellung, sondern auch von solidem Vollzug ab

Zum heute veröffentlichten Abschluss des Schleswig-Holsteinischen Landeshaushaltes für das Jahr 2010 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Tobias Koch MdL:

"Es geht ums Überleben"

Der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Koch erklärt, warum Schleswig-Holstein sparen muss - mindestens bis 2020

Interview mit dem Hamburger Abendblatt vom 20.01.2011

Ahrensburgs neues Quartier nimmt Form

Stadtverordnete segnen Rahmenplan zur Bebauung des Erlenhof-Geländes mit knapper Mehrheit ab. Aber nur mit 360 Wohneinheiten.
Artkel erschienen im Hamburger Abendblatt am 15.12.2010

Tobias Koch: Im Gegensatz zur Opposition achten wir unsere Verfassung

Als ich im Jahr 2005 zum ersten Mal in den Landtag gewählt wurde, hatten wir als eine der ersten Entscheidung über einen verfassungswidrigen Nachtragshaushalt mit einer Netto-Neuverschuldung von 1,7 Mrd. Euro abzustimmen.
Für mich als junger Abgeordneter war das eine äußerst bedrückende Situation. Einen Rechtsbruch, einen Verstoß gegen die eigene Verfassung begehen zu müssen, war das Gegenteil von dem, was ich mir als frisch gewählter Abgeordneter vorgestellt hatte.

Ehemaliger Finanzminster Steinbrück lässt Seifenblasen der Opposition platzen

Rettungsmaßnahmen für die HSH Nordbank waren ohne Alternative.

Zur heutigen (13. Dezember 2010) Vernehmung des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) im HSH Untersuchungsausschuss erklärte der CDU-Obmann, Tobias Koch:

„Peer Steinbrück hat heute mit gewohnt klaren und deutlichen Worten bestätigt, dass es damals keinerlei Möglichkeit gab, die von den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein beschlossene Kapitalerhöhung im Umfang von 3 Mrd. Euro sowie die zusätzlich eingeräumten Garantien im Volumen von 10 Mrd. Euro durch Hilfen des Bundes bzw. des SoFFin zu ersetzen.“

Tobias Koch: LINKE Logik: Bei einer Einstellung der Ölförderung führt eine Erhöhung der Förderabgabe zu Mehreinnahmen!

Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutigen Änderungsvorschläge der LINKEN zum Doppelhaushalt 2011/12 als völlig abwegig zurück gewiesen. Bereits ein plakatives Beispiel entlarve die komplette Unsinnigkeit der LINKEN Politik.

Tobias Koch: Die soziale Schieflage in den Haushaltsvorschlägen der SPD macht diese verfassungswidrig

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat heute (01. Dezember 2010) die Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion für den Doppelhaushalt 2011/12 als verfassungswidrig zurück gewiesen:

Ein Jahr nach dem Regierungswechsel – CDU und FDP in Kiel zeigen wie es geht!

Zweiundzwanzig Jahre mussten wir auf eine bürgerliche Mehrheit in Schleswig-Holstein warten. Erst regierte die SPD mit absoluter Mehrheit, dann zusammen mit den Grünen und schließlich folgte die ungeliebte Große Koalition. Heute nun können wir auf das erste Jahr der neuen, christlich-liberalen Landesregierung zurückblicken. Während die Kollegen in Berlin einen etwas holprigen Start hinlegten, funktionierte die neue Konstellation in Kiel trotz knapper Mehrheit von Anfang gut und weitgehend reibungslos.

Artikel erschienen in "Wir in Großhansdorf, Ausgabe Dezember 2010"

Stadtentwicklung mit Augenmaß

Die Zukunftswerkstatt und das daraus hervorgegangene Integrierte Stadtentwicklungs-konzept sprechen sich für ein moderates und qualitatives Wachstum in Ahrensburg aus. Diese Zielsetzung deckt sich mit den Wahlprogrammen der CDU, in denen immer wieder eine Stadtplanung mit Augenmaß gefordert wurde.
Artikel erschienen am 24. November im Ahrensburger Markt